Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  AsylVfG; AufenthG
  Behandlung; Krankheit; Medizinische Versorgung; Paranoide Schizophrenie; Psychische Störung; Roma; Serbien; Sicherer Herkunftsstaat

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 7
  Roma, Serbien, medizinische Versorgung, psychische Erkrankung, Schizophrenie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (24)

• VG Oldenburg, 09.04.2015 - 7 B 1548/15

  Ashkali; Behandlung; Chemotherapie; Krankheit; Lungenkrebs; Roma; Schutz durch …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Fortführung der ständigen Rechtsprechung in der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 - und vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, jeweils juris.

  Verwaltungsgericht Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, juris,.

  Dies gilt zudem, soweit es die geltend gemachten Erkrankungen der Antragsteller (Bluthochdruck, Asthma, paranoide Schizophrenie) anbelangt, welche insbesondere das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses hier nicht begründen können (vgl. Gerichtsbescheid vom 13. Februar 2015 - 7 A 2814/14 - Vnb., bezugnehmend insb. auf VG Augsburg, Urteil vom 5. November 2013 - Au 6 K 13.30331 -, juris, und Beschluss vom 9. April 2015, a.a.O.), § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (neue Fassung).

  Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a -Serbien-), woran es keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, juris, vom 22. Januar 2016 - 7 B 4603/15 -, Vnb., und insbesondere vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris, - so auch: VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N. - insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit von Krankheiten in Serbien.

• VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16

  Asyl- und Flüchtlingsrecht: Roma aus Serbien; Abschiebungsschutz wegen PTBS

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Fortführung der ständigen Rechtsprechung in der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 - und vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, jeweils juris.

  Verwaltungsgericht Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris,.

  Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a -Serbien-), woran es keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, juris, vom 22. Januar 2016 - 7 B 4603/15 -, Vnb., und insbesondere vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris, - so auch: VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N. - insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit von Krankheiten in Serbien.

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Zu berücksichtigen ist dabei, ob dem Ausländer die erforderlichen therapeutischen Maßnahmen individuell zugänglich sind, insbesondere finanziert werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - NVwZ-Beilage 2003, 53).

  Ist die Verschlimmerung der Krankheit eine Folge der Abschiebung, weil eine im Bundesgebiet gebotene Behandlung abgebrochen oder eine bestehende persönliche Betreuung beendet werden muss, kann ein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis vorliegen, das von der Ausländerbehörde zu prüfen und festzustellen ist, nicht jedoch ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot (BVerwG v. 29.10.2001, DVBl 2003, 463).

 
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Ferner muss der Eintritt der Gefahr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland zu erwarten sein und zudem nicht nur am/im Heimatort des Betroffenen, sondern landesweit (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38.96 - BVerwGE 104, 265 (267)), wovon aber hier angesichts der Schutzfähigkeit und -willigkeit des serbischen Staates gerade eben nicht auszugehen ist.

  Die Gefahr muss zudem nicht nur im Heimatort des Betroffenen, sondern landesweit bestehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38.96 - BVerwGE 104, 265 (267)).

• VG Düsseldorf, 13.01.2016 - 6 L 4047/15

  Beschleunigtes Verfahren; offensichtlich unbegründet; Flüchtlingseigenschaft; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Keine Bedenken gegen die Verknüpfung der unter Abschiebungsandrohung verfügten kurzen Ausreisefrist von einer Woche mit einer als (schlicht) unbegründet und nicht als offensichtlich unbegründet tenorierten Ablehnung subsidiärer Schutzgewährung; VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 26. Januar 2016 - 20 L 4078/15.A und vom 13. Januar 2016 - 6 L 4047/15.A -, sowie VG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 B 70/16 -, jeweils juris.

  Die Bedenken gegen die Verknüpfung der unter Abschiebungsandrohung verfügten kurzen Ausreisefrist von einer Woche mit einer als (schlicht) unbegründet und nicht als offensichtlich unbegründet tenorierten Ablehnung subsidiärer Schutzgewährung kann sich das Gericht hier nicht zu Gunsten der Antragsteller zu Eigen machen (vgl. VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 26. Januar 2016 - 20 L 4078/15.A - (betreffend Roma aus Serbien) und vom 13. Januar 2016 - 6 L 4047/15.A -, jeweils juris, und insbesondere: VG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 B 70/16 -, juris).

• VG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 L 4078/15

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Keine Bedenken gegen die Verknüpfung der unter Abschiebungsandrohung verfügten kurzen Ausreisefrist von einer Woche mit einer als (schlicht) unbegründet und nicht als offensichtlich unbegründet tenorierten Ablehnung subsidiärer Schutzgewährung; VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 26. Januar 2016 - 20 L 4078/15.A und vom 13. Januar 2016 - 6 L 4047/15.A -, sowie VG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 B 70/16 -, jeweils juris.

  Die Bedenken gegen die Verknüpfung der unter Abschiebungsandrohung verfügten kurzen Ausreisefrist von einer Woche mit einer als (schlicht) unbegründet und nicht als offensichtlich unbegründet tenorierten Ablehnung subsidiärer Schutzgewährung kann sich das Gericht hier nicht zu Gunsten der Antragsteller zu Eigen machen (vgl. VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 26. Januar 2016 - 20 L 4078/15.A - (betreffend Roma aus Serbien) und vom 13. Januar 2016 - 6 L 4047/15.A -, jeweils juris, und insbesondere: VG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 B 70/16 -, juris).

• VG Lüneburg, 18.04.2016 - 5 B 70/16

  Asylverfahren; offensichtlich unbegründet; sicherer Herkunftsstaat; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Keine Bedenken gegen die Verknüpfung der unter Abschiebungsandrohung verfügten kurzen Ausreisefrist von einer Woche mit einer als (schlicht) unbegründet und nicht als offensichtlich unbegründet tenorierten Ablehnung subsidiärer Schutzgewährung; VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 26. Januar 2016 - 20 L 4078/15.A und vom 13. Januar 2016 - 6 L 4047/15.A -, sowie VG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 B 70/16 -, jeweils juris.

  Die Bedenken gegen die Verknüpfung der unter Abschiebungsandrohung verfügten kurzen Ausreisefrist von einer Woche mit einer als (schlicht) unbegründet und nicht als offensichtlich unbegründet tenorierten Ablehnung subsidiärer Schutzgewährung kann sich das Gericht hier nicht zu Gunsten der Antragsteller zu Eigen machen (vgl. VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 26. Januar 2016 - 20 L 4078/15.A - (betreffend Roma aus Serbien) und vom 13. Januar 2016 - 6 L 4047/15.A -, jeweils juris, und insbesondere: VG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 B 70/16 -, juris).

• BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82

  Offensichtlichkeitsentscheidungen

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Dies wird bei Geltendmachung einer kollektiven Verfolgungssituation in der Regel nur bei gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung in Betracht kommen und ausnahmsweise bei Erkenntnissen, die auf regelmäßig eindeutigen und widerspruchsfreien Auskünften und Stellungnahmen sachverständiger Stellen beruhen (BVerfG, Beschlüsse vom 12. Juli 1983 - 1 BvR 1470/82 -, BVerfGE 65, 76, und vom 13. Oktober 1983 - 2 BvR 888/93 -, InfAuslR 1993, 390).

  Bei der Geltendmachung von Einzelverfolgungsmaßnahmen kann sich eine Ablehnung des Asylantrages als offensichtlich aufdrängen, wenn die im Einzelfall geltend gemachte Gefährdung des Asylsuchenden den von Art. 16a Abs. 1 GG vorausgesetzten Grad der Verfolgungsintensität nicht erreicht, die behauptete Verfolgungsgefahr allein auf nachweislich gefälschten oder widersprüchlichen Beweismitteln beruht oder sich das Vorbringen des Asylbewerbers insgesamt als unglaubhaft oder unschlüssig erweist (BVerfG, Beschlüsse vom 12. Juli 1983, a.a.O., und vom 27. Februar 1990 - 2 BvR 186/89 -, InfAuslR 1990, 199).

• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Diese ist u.a. dann gegeben, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland die wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung einer Krankheit zu erwarten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.97 - BVerwGE 105, 383 (387)), wobei in zeitlicher Hinsicht ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. März 2006 - 10 LA 287/05 - (Seite 6)).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

  Etwas anderes gilt bei diesen allgemeinen Gefahren im Hinblick auf die wegen Art. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG gebotene verfassungskonforme Anwendung der Vorschrift nur bei Vorliegen einer extremen Gefahrenlage, d. h. der Ausländer müsste im Falle der Aufenthaltsbeendigung gleichsam sehenden Auges den sicheren Tod oder schwerste Verletzungen gewärtigen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1 ff., juris).
• VGH Baden-Württemberg, 24.06.2015 - A 6 S 1259/14

  Vereinbarkeit der Bestimmung Serbiens als sicherer Herkunftsstaat mit …
• VGH Hessen, 24.10.2005 - 7 UE 1365/05

  Asyl; Serbien-Montenegro; Gruppenverfolgung; Verfolgungsprognose; …
• OVG Niedersachsen, 22.10.2014 - 8 LA 129/14

  Aktuelle Gefahr einer Verfolgung bei Roma mit serbischer Staatsangehörigkeit
• VG Münster, 11.05.2015 - 4 K 802/13

  Asylrechtliche Bewertung der Situation der Roma und Ashkali im Kosovo und in …
• VG Münster, 11.05.2015 - 4 K 3220/13

  Serbien, Roma, sicherer Herkunftsstaat, offensichtlich unbegründet, politische …
• VG Oldenburg, 08.01.2016 - 5 B 4510/15

  Rechtsschutzbedürfnis für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage …
• VG Berlin, 29.01.2015 - 7 K 476.14

  Ablehnung eines Asylfolgeantrags eines serbischen Staatsangehörigen mit der …
• VG München, 14.07.2011 - M 17 K 11.30185

  Roma; Behandlungsmöglichkeiten für schwere psychische Erkrankung
• VG Augsburg, 05.11.2013 - Au 6 K 13.30331

  Asylfolgeantrag; serbische Staatsangehörige aus der Volksgruppe der Roma; keine …
• BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

  Flughafenverfahren
• BVerfG, 13.10.1993 - 2 BvR 888/93

  Drittstaatenregelung - Nach dem 30.6.1993 ins Bundesgebiet eingereist - Anordnung …
• BVerfG, 27.02.1990 - 2 BvR 186/89

  Anforderungen an die Abweisung eines Asylklage als offensichtlich unbegründet
• BVerfG, 20.04.1988 - 2 BvR 1506/87

  Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung - Anderweitiger Verfolgungsschutz - …
• BVerfG, 08.11.1991 - 2 BvR 1351/91

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes …

• VG Oldenburg, 19.03.2018 - 7 B 1315/18

  Anforderungen an fachärztliches Attest; Angebliche Vergewaltigung; Gesundheit; …

  - Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -,.

  Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -,.

  Dies gilt auch, soweit es die geltend gemachten Erkrankungen (u.U. psychische Störungen, eventuell PTBS) anbelangt, welche insbesondere das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses hier nicht begründen können (vgl. Gerichtsbescheid vom 13. Februar 2015 - 7 A 2814/14 - Vnb., bezugnehmend insb. auf VG Augsburg, Urteil vom 5. November 2013 - Au 6 K 13.30331 -, juris, …und Beschluss vom 9. April 2015, a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, juris), § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (neue Fassung).

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).Diese Voraussetzungen sind hier auch aufgrund der geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht erfüllt.

  des Auswärtigen Amtes vom 23. November 2015, vgl. ausführlich Beschluss vom 1. Juni 2016 (7 B 1888/16, juris), und insbesondere den weiterhin aktuellen.

• VG Oldenburg, 19.09.2017 - 7 A 6230/17

  Benzodiazephanabhängigkeit; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; Krankheit; …

  Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 - und.

  Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, juris, und.

  auf VG Augsburg, Urteil vom 5. November 2013 - Au 6 K 13.30331 -, juris, und Beschluss vom 9. April 2015, a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, juris, und Gerichtsbescheid vom 11. September 2017 - 7 A 5672/17 - V.n.b.), § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG:.

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris) und sind hier auch nicht aufgrund der geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden, Störungen und Beeinträchtigungen (s.o.) erfüllt.

  des Auswärtigen Amtes vom 23. November 2015, vgl. ausführlich Beschluss vom 1. Juni 2016 (7 B 1888/16, juris), und insbesondere den weiterhin aktuellen.

• VG Oldenburg, 06.11.2017 - 7 B 8130/17

  ASD; Vorhofseptumdefekt; Behandlungsniveau; Behandlungsstandard; Gesundheit; …

  - Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -,.

  Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -,.

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).

  Aber grundsätzlich und im Falle der Antragstellerin ist eine Behandlung in Serbien auch tatsächlich möglich und erreichbar, wie es sich auch hinsichtlich ihrer geltend gemachten Herzerkrankung(en) (vorauss. ASD) insbesondere ergibt aus dem "Bericht im Hinblick auf die Einstufung der Republik Serbien als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylVfG (Stand: November 2015)" des Auswärtigen Amtes vom 23. November 2015, vgl. ausführlich Beschluss vom 1. Juni 2016 (7 B 1888/16, juris), und insbesondere dem weiterhin aktuellen "Bericht im Hinblick auf die Einstufung der Republik Serbien als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylVfG (Stand: September 2016)" des Auswärtigen Amtes vom 1. November 2016, vgl. ausführlich Gerichtsbescheid vom 19. September 2017 - 7 A 6230/17 -, juris.

 
• VG Oldenburg, 01.07.2020 - 7 B 1683/20

  Albaner; Allg. Gesundheitsversorgung; Inländische Fluchtalternative; Lage von …

  - Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -.

  Dies gilt auch, soweit es die geltend gemachten Erkrankungen (u.U. psychische Störungen, eventuell PTBS) anbelangt, welche insbesondere das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses hier nicht begründen können (vgl. Gerichtsbescheid vom 13. Februar 2015 - 7 A 2814/14 - Vnb., bezugnehmend insb. auf VG Augsburg, Urteil vom 5. November 2013 - Au 6 K 13.30331 -, juris, …und Beschluss vom 9. April 2015, a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, juris), § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (neue Fassung).

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).

  des Auswärtigen Amtes vom 23. November 2015, vgl. ausführlich Beschluss vom 1. Juni 2016 (7 B 1888/16, juris) und den.

• VG Oldenburg, 25.11.2016 - 7 A 5498/16

  Aktueller Lagebericht des Auswärtigen Amtes; Anforderungen an fachärztliches …

  Fortführung der ständigen Rechtsprechung in der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, jeweils juris, und Beschluss vom 11. November 2016 - 7 B 5914/16 -, V.n.b.

  Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, juris,.

  Dies gilt zudem, soweit es ihre geltend gemachten Erkrankungen (psychische Störungen) anbelangt, welche insbesondere das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses hier nicht begründen können (vgl. Gerichtsbescheid vom 13. Februar 2015 - 7 A 2814/14 - Vnb., bezugnehmend insb. auf VG Augsburg, Urteil vom 5. November 2013 - Au 6 K 13.30331 -, juris, …und Beschluss vom 9. April 2015, a.a.O. sowie Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, juris), § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (neue Fassung).

  Die tatsächlichen Erkenntnisse, auf die das Gericht seine Überzeugungsbildung stützt, werden insgesamt bestätigt durch den "Bericht im Hinblick auf die Einstufung der Republik Serbien als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylVfG (Stand: November 2015)" des Auswärtigen Amtes vom 23. November 2015, vgl. ausführlich Beschluss vom 1. Juni 2016 (7 B 1888/16, juris), und insbesondere den aktuellen.

• VG Oldenburg, 27.10.2017 - 7 A 7349/17

  Allgemeine Lage; Armenien; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; Krankheit; …

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).
• VG Oldenburg, 17.05.2019 - 7 A 919/19

  Asyl; Gesundheit; Grundversorgung; Kardiomyopathie; Klageabweisung als …

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016- 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).
• VG Hannover, 10.02.2021 - 11 A 2901/19

  Abschiebungshindernis; ärztliche Bescheinigung; Dialyse; Dialysezentrum; …

  Umgekehrt ist eine grundsätzliche Schutzbereitschaft des Staates zu bejahen, wenn die zum Schutz der Bevölkerung bestellten (Polizei-) Behörden bei Übergriffen Privater zur Schutzgewährung ohne Ansehen der Person verpflichtet und dazu von der Regierung auch landesweit angehalten sind (vgl. VG Oldenburg, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16, Rz. 28, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank des Nds. Oberverwaltungsgerichts).
• VG Oldenburg, 19.09.2017 - 7 B 7350/17

  Allgemeine Lage; Armenien; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; Krankheit; …

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).
• VG Oldenburg, 14.06.2019 - 7 A 1358/19

  Armenien; Asyl; Gesundheit; Grundversorgung; Hydrocortison; Lage; Morbus Addison

  Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).
• VG Oldenburg, 04.10.2018 - 7 A 2946/18

  Allgemeine Lage; Armenien; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; …
• VG Oldenburg, 23.11.2020 - 7 B 3149/20

  Armenien; Homosexualität; Inländische Fluchtalternative; Interner Schutz; …
• VG Oldenburg, 03.03.2020 - 7 A 2393/19

  Allg. Gesundheitsversorgung; Familienverbund; Inländische Fluchtalternative; Lage …